17

19

20

21

22
 

21a

21b

22

22a

23

24

25

26

27
 

27a

28

29

29b

29c

29d

29e

29f

29g

29h

30

30a
 

30b

30c

31

31a

31b

31c

32

32a

32b

32c

32d

33

34

34a

34b

35

35a

35b

35c

35d

35e

35f

35g

35h

35i

35j

36

36a

37

38

38a

38b

39

39a

40

41

41a

41b

42

43

44

45

46

47

47a

47b

47c

47d

48

49

49a

50

51

51a

51b

51c

52

52b

53

53a

53b

53c

53d

54

54a

54b

55

55a

56

57

57a

57b

57c

57d

58

59

59a

60

60a

61

61a

62

63

64

64a

64b

65

66

66a

67

69

69a

69b

70

71

72

73

II
 

III

IV


 

V

V a

V b

V c

V d

VI
 

VII
 

VIII

VIIIa

VIIIb

VIIIc

VIIId

IX

IXa

IXb

X

XI
 

XIa
 

XII
 

XIII

XIV

XV

XVI
 

XVII

XVIII

XIX

XX

XXI

XXII

XXIII

XXIV

XXV
 

XXVI

XXVII

XXVIII

1

1a

1b

1c

1d

1e

2a

2b

3

4

5

6

7

8

8a

9

10

11

12

13

Einschränkung und Entziehung der Zulassung

Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis

Allgemeine Betriebserlaubnis für Typen

Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge

Anerkennung von Genehmigungen und Prüfzeichen auf Grund internationaler Vereinbarungen und von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften

Anerkennung von Prüfungen auf Grund von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften

Gutachten für die Erteilung einer Betriebserlaubnis als Oldtimer

Betriebserlaubnis für Fahrzeugteile

Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile

Zuteilung der amtlichen Kennzeichen

Ausfertigung des Fahrzeugscheins

Behandlung der Fahrzeugbriefe bei den Zulassungsstellen

(außer Kraft)

Meldepflichten der Eigentümer und Halter von Kraftfahrzeugen oder Anhängern;
Zurückziehung aus dem Verkehr und erneute Zulassung

Verwertungsnachweis, Verbleibserklärung

Prüfungsfahrten, Probefahrten, Überführungsfahrten

Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger

Versicherungsnachweis

Versicherungsnachweis bei Inbetriebnahme nach vorübergehender Stillegung

Anzeige des Versicherers

Maßnahmen beim Fehlen des Versicherungsschutzes

2. Überwachung des Versicherungsschutzes bei Fahrzeugen mit Versicherungskennzeichen

Versicherungskennzeichen

(außer Kraft)

Rote Versicherungskennzeichen

Maßnahmen bei vorzeitiger Beendigung des Versicherungsverhältnisses

l. Allgemeine Vorschriften

Beschaffenheit der Fahrzeuge

Durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit sowie maximales Drehmoment
und maximale Nutzleistung des Motors

Berechnung des Hubraums

Vorstehende Außenkanten

Verantwortung für den Betrieb der Fahrzeuge

Fahrtenbuch

Überprüfung mitzuführender Gegenstände

Überprüfung von Fahrzeuggewichten

2. Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger

Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen

Mitführen von Anhängern

Unterfahrschutz

Seitliche Schutzvorrichtungen

Kurvenlaufeigenschaften

Schleppen von Fahrzeugen

Achslast und Gesamtgewicht

Besetzung und Beschaffenheit von Kraftomnibussen

Laufrollenlast und Gesamtgewicht von Gleiskettenfahrzeugen

Motorleistung

Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme

Einrichtungen zum sicheren Führen der Fahrzeuge

Heizung und Lüftung

Einrichtungen zum Auf- und Absteigen und ihre Absicherung, Fußboden, Übergänge

Türen

Notausstiege in Kraftomnibussen

Feuerlöscher in Kraftomnibussen

Erste-Hilfe-Material in Kraftfahrzeugen

Gänge, Anordnung von Fahrgastsitzen und Beförderung von Fahrgästen in Kraftomnibussen

Brennverhalten von Werkstoffen der Innenausstattung bestimmter Kraftomnibusse

Bereifung und Laufflächen

Radabdeckungen, Ersatzräder

Gleitschutzeinrichtungen und Schneeketten

Lenkeinrichtung

Sicherungseinrichtungen gegen unbefugte Benutzung von Kraftfahrzeugen

Fahrzeug-Alarmsysteme

Rückwärtsgang

Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger

Scheiben, Scheibenwischer, Scheibenwascher, Entfrostungs- und Trocknungsanlagen für Scheiben

Bremsen und Unterlegkeile

Druckgasanlagen und Druckbehälter

Automatischer Blockierverhinderer

Anhängelast hinter Kraftfahrzeugen und Leergewicht

Einrichtungen zur Verbindung von Fahrzeugen

Stützeinrichtung und Stützlast

Kraftstoffbehälter

Kraftstoffleitungen

Abgase

Untersuchung des Abgasverhaltens von im Verkehr befindlichen Kraftfahrzeugen (Abgasuntersuchung)

Anerkennungsverfahren zur Durchführung von Abgasuntersuchungen

Ableitung von Abgasen

Kohlendioxidemissionen und Kraftstoffverbrauch

Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge

Geräuschentwicklung und Schalldämpferanlage

Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze

Scheinwerfer für Fern- und Abblendlicht

Begrenzungsleuchten, vordere Rückstrahler, Spurhalteleuchten

Seitliche Kenntlichmachung

Umrißleuchten

Parkleuchten, Park-Warntafeln

Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten

Rückfahrscheinwerfer

Schlußleuchten, Bremsleuchten, Rückstrahler

Warndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage

Ausrüstung und Kenntlichmachung von Anbaugeräten und Hubladebühnen

Tarnleuchten

Nebelschlußleuchten

Fahrtrichtungsanzeiger

Innenbeleuchtung in Kraftomnibussen

Windsichere Handlampe

Einrichtungen für Schallzeichen

Elektromagnetische Verträglichkeit

Rückspiegel und andere Spiegel

Geschwindigkeitsmeßgerät und Wegstreckenzähler

Fahrtschreiber und Kontrollgerät

Prüfung der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte

Ausrüstung von Kraftfahrzeugen mit Geschwindigkeitsbegrenzern und ihre Benutzung

Einbau und Prüfung von Geschwindigkeitsbegrenzern

Geschwindigkeitsschilder

Fabrikschilder, sonstige Schilder, Fahrzeug-Identifizierungsnummer

Nachweis der Übereinstimmung mit der Richtlinie 96/53/EG

Ausgestaltung und Anbringung der amtlichen Kennzeichen

Ausgestaltung und Anbringung des Versicherungskennzeichens

Halteeinrichtungen für Beifahrer sowie Fußstützen und Ständer von zweirädrigen Kraftfahrzeugen

Besondere Vorschriften für Anhänger hinter Fahrrädern mit Hilfsmotor

Elektrische Einrichtungen von elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugen

3.  Andere Straßenfahrzeuge

Anwendung der für Kraftfahrzeuge geltenden Vorschriften

Lenkeinrichtung, sonstige Ausrüstung und Bespannung

Einrichtungen für Schallzeichen

Kennzeichnung

Bremsen

Rückspiegel

Lichttechnische Einrichtungen

Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern

(aufgehoben)

Ordnungswidrigkeiten

(aufgehoben)

Ausnahmen

Auflagen bei Ausnahmegenehmigungen

Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen

Technische Festlegungen

Ausgestaltung, Einteilung und Zuteilung der Buchstaben- und Zahlengruppen
für die Erkennungsnummern der Kennzeichen

(aufgehoben)

Unterscheidungszeichen der Fahrzeuge der Bundes- und Landesorgane,
des Bundesgrenzschutzes, der Bundes-, Wasser- und Schiffahrtsverwaltung,
der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, der Bundeswehr, des Diplomatischen Corps
und bevorrechtigter internationaler Organisationen

Muster und Maße der Kennzeichen

Muster und Maße der Euro-Kennzeichen

Muster und Maße der Saisonkennzeichen

Muster und Maße der Oldtimerkennzeichen

Muster und Maße der Kurzzeitkennzeichen

Versicherungskennzeichen für Kleinkrafträder, für Fahrräder mit Hilfsmotor
und für motorisierte Krankenfahrstühle

Amtliche Kennzeichen für Kleinkrafträder, für Fahrräder mit Hilfsmotor
und für motorisierte Krankenfahrstühle

Untersuchung der Fahrzeuge

Durchführung der Hauptuntersuchung

Anerkennung von Überwachungsorganisationen

Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen

Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen

Prüfplakette für die Überwachung von Kraftfahrzeugen und Anhängern

Plakette für die Durchführung von Abgasuntersuchungen

Prüfmarke und SP-Schild für die Durchführung von Sicherheitsprüfungen

Fahrgasttüren, Notausstiege, Gänge und Anordnung von Fahrgastsitzen in Kraftomnibussen

Prüfung der Kraftfahrzeuge mit Ottomotor auf den Gehalt an Kohlenmonoxyd (CO)
im Abgas bei Leerlauf

Untersuchung des Abgasverhaltens von im Verkehr befindlichen Kraftfahrzeugen
mit Fremdzündungsmotor oder Kompressionszündungsmotor (Dieselmotor)

Bedingungen für die Gleichwertigkeit von Luftfederungen und bestimmten anderen
Federungssystemen an der (den) Antriebsachse (n) des Fahrzeugs

Zulässige Zahl von Sitzplätzen und Stehplätzen in Kraftomnibussen

Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge

Zeichen für geräuscharme Kraftfahrzeuge

Maßnahmen gegen die Emission verunreinigender Stoffe aus Dieselmotoren
zum Antrieb von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen

(aufgehoben)

(aufgehoben)

Teilegutachten

Zulässiger Geräuschpegel und Schalldämpferanlage von Krafträdern bis 50 km/h

Kriterien für lärmarme Kraftfahrzeuge

(aufgehoben)

(aufgehoben)

(aufgehoben)

Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- oder Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen gemäß Europa-Norm)

(aufgehoben)

(aufgehoben)

Beispiel für einen Warnhinweis vor der Verwendung einer nach hinten gerichteten Rückhalteeinrichtung für Kinder auf Beifahrerplätzen mit Airbag

(aufgehoben)

(aufgehoben)

(aufgehoben)

Nachweis des Haftpflichtschadenausgleichs

(aufgehoben)

Fahrzeugschein, allgemeine Ausführung

Fahrzeugschein für Ausfüllung im Rahmen maschineller Datenverarbeitung durch Zulassungsstelle

Fahrzeugscheinheft für Fahrzeug mit rotem Kennzeichen

Fahrzeugschein für Kurzzeitkennzeichen

(aufgehoben)

Versicherungsbestätigung, allgemein

Versicherungsbestätigung für Herstellerfahrzeuge

Versicherungsbestätigung für rote Kennzeichen

Versicherungsbestätigung für Kurzzeitkennzeichen

Anzeige des Versicherers an die Zulassungsstelle, allgemein

Anzeige des Versicherers an die Zulassungsstelle für rote Kennzeichen

(aufgehoben)

Verwertungsnachweis